Österreich: Blockabfertigungstermine in Tirol im ersten Halbjahr 2020
13.09.2019
Blockabfertigung KUFSTEIN - Verzögerung Transporte nach Italien
Die Tiroler Landesregierung hat am 15. August 2019 den „Dosierungskalender“ für das erste Halbjahr 2020 veröffentlicht (siehe Anlage). Danach sind wiederum an 20 Tagen Blockabfertigungen für Lkw am Grenzübergang Kufstein/Kiefersfelden in Fahrtrichtung Süden vorgesehen. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es 17 Termine.
An den genannten Tagen wird der Lkw-Verkehr durch die Polizei an einem fest eingerichteten Kontrollpunkt auf der A12 bei Kufstein Nord ab 05.00 Uhr in Fahrtrichtung Innsbruck so verlangsamt und gegebenenfalls zum Stillstand gebracht, dass pro Stunde nur etwa 300 Lkw aus Richtung Deutschland auf der A12 verkehren können.
Ab Februar 2020 sollen die Blockabfertigungen technisch durch ein automatisiertes Dosiersystem unterstützt werden. Nähere Informationen, über die von Tirol hierzu geplanten Maßnahmen sind dem Artikel https://tirol.orf.at/stories/3009022/ zu entnehmen.
Nach wie vor wird die Blockabfertigung von den Verkehrsverbänden als eine unzulässige Einschränkung des freien Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union angesehen. Eine Entscheidung der Europäischen Kommission hinsichtlich der europarechtlichen Zulässigkeit der Tiroler Maßnahmen steht nach wie vor aus.
